Sonntag, 18. November 2012

Neue Spielwiese für Verfassungsschützer

Kennen Sie GETZ?
Klar! Sagen Sie: Ein Kleinwagen-Modell von Hyundai. Meinen wir aber nicht.
Mmmmh. Sagen Sie. Dann gäbe es noch diesen brasilianischen Saxofonisten Stan Getz, der mit Astrud und Joao Gilberto "The Girl from Ipanema" eingespielt hat. Stimmt. Aber den meinen wir auch nicht.

Nein - GETZ ist die aktuelle Neuerfindung unseres Innenministers Friedrich, das Gemeinsame Extremismus- und Terrorabwehrzentrum. Es soll die (siehe NSU) bislang ja schon sehr erfolgreiche Arbeit der deutschen Verfassungsschützer noch besser koordinieren und löst wohl das seit acht Jahren operierende Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) ab. Dabei ergänzt es das seit Dezember 2011 bestehende Gemeinsame Abwehrzentrum Rechtsextremismus und -terrorismus (GAR) um alle weiteren Bereiche des Extremismus und -terrorismus sowie Spionage und Proliferation. 

Am Zentrum beteiligen sich insbesondere das Bundeskriminalamt (BKA) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), der Bundesnachrichtendienst, die Bundespolizei, der Generalbundesanwalt, das Zollkriminalamt und der Militärische Abschirmdienst, so Legal Online Tribune. Es soll den Beteiligten die Möglichkeit geben, sich "vor Ort in Arbeitsgruppem auszutauschen". Wunderbar! Wenn denn die Kommunikation bislang daran gescheitet sein sollte, dass man Telefon und EMail nicht bedienen konnte - vielleicht helfen ja Treffen vor Ort was.

Am letzten Donnerstag wurde das Zentrum durch Friedrichs und den Verfassungsschutzpräsidenten Maaßen eröffnet, siehe die Berichte der LTO und des Verfassungs-Blogs. Sicher sind die ersten Aktenshredder bereits installiert. Aber es gibt mal wieder einen Spielverderber. Die LINKE will Klage gegen das Zentrum erheben. Das "Trennungsgebot" zwischen Polizei und Verfassungsschutz sei verletzt.
Und wenn schon: Wenn die Zusammenarbeit so gut klappt, wie bisher, braucht man sich da wohl kaum Sorgen zu machen.

(C) Foto: Stephanie Hofschlaeger  / pixelio.de

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